Weltwirtschaftsgipfel

1. Begriff: Ökonomische und politische Schocks in den 70er Jahren führten zur Einsicht der Notwendigkeit einer stärkeren wirtschaftspolitischen Kooperation und zum Informationsaustausch auf höchster Ebene. Der deutsche Regierungschef und der französische Präsident setzten sich für ein Gipfeltreffen der wichtigsten Industrieländer ein (⇡ G 7, Group of Seven). Der erste W. fand in Rambouillet 1975 statt. Seitdem treffen sich jährlich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, Japans, Kanadas und der USA sowie seit 1977 der Präsident der Kommission der Europäischen Gemeinschaft. Seit 1994 nahm Russland faktisch an den G 7-Treffen teil, seit 1998 ist diese Teilnahme formalisiert (⇡ G 8, Group of Eight).

- 2. Aktivitäten: Die ersten Gipfel (1975 in Rambouillet, 1976 in Puerto Rico, London 1977) galten der Vertrauensbildung. Der Bonner Gipfel (1978) befasste sich mit ökonomischen Koordinierungsbemühungen, er war die umstrittenste Veranstaltung. Die Gipfel Tokio (1979), Venedig (1980), Ottawa (1981), Versailles (1982), Williamsburg (1983), London (1984), Bonn (1985) dienten der Konsolidierung. Die Gipfel von Tokio (1986), Venedig (1987), Toronto (1988), Paris (1989) und Houston (1990) dienten der währungspolitischen Zusammenarbeit. Der W. 1991 (London) behandelte die Hilfe für die UdSSR, um ihren Reformkurs zu unterstützen; der W. 1992 (München) hatte Zusammenarbeit für Wachstum und eine sichere Welt zum Thema; in Tokio (1993) ging es um Handelsprobleme, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Russlandhilfe; der W. 1994 (Neapel) diskutierte Verbesserungen des internationalen Wettbewerbs. 1995 standen in Halifax währungs- und handelspolitische Fragen im Vordergrund. Weitere Gipfel waren Moskau (1996) mit dem thematischen Schwerpunkt nukleare Sicherheit, Lyon (1996) mit dem Schwerpunkt Kampf gegen den Terrorismus, Denver (1997), Birmingham (1998) mit voller russischer Beteiligung, Köln (1999), Okinawa (2000), Genua (2001), Kananskis/Kanada (2002), Evian (2003) und Sea Island/Georgia (2004) mit den Schwerpunkten Armutsbekämpfung, Weltwirtschaftslage und Klimaschutz.

- 3. Bewertung: Oft werden die W. als ineffiziente Diskutierzirkel abqualifiziert, da aus ihnen kaum direkt umsetzbare Handlungsanweisungen hervorgehen. Sie dienen jedoch als Forum privaten Meinungsaustausches der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und helfen dem Verständnis wirtschaftspolitischer Zusammenarbeit. Gefahren drohen durch eine Politisierung der Weltwirtschaft, wenn unrealisierbare Vorhaben gegen marktwirtschaftliche Kräfte durchgesetzt werden sollen. Vermittelt wird der Öffentlichkeit eine „Machbarkeit“ in währungs- und wirtschaftspolitischen Fragen. Gegen diskretionäre makropolitische Koordinationsabsprachen sind ordnungspolitische Bedenken zu erheben.

- Weitere Informationen unter www.bmwi.de.